Exkursion in das Bundesministerium und den Bundesrat

Am 14. und 16. Januar haben die Studierenden des Nachhaltigkeits- und Qualitätsmanagements-Studienganges an einem zweiteiligen Planspiel im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie im Bundesrat teilgenommen. Ziel war es, den Gesetzgebungsprozess hautnah mitzuerleben.

Nach einer kurzen Einführung im BMEL wurden in kleinen Gruppen die Sichtweisen der unterschiedlichen Akteure zum Thema „Betäubungsfreie Schweinekastration“ analysiert und anschließend unter realen Bedingungen im Besprechungsraum des BMEL dem „NaQM-Bundesminister“ und seinem Staatssekretär vorgestellt und diskutiert.

Nach der Anhörung der Beteiligten, die sich von Tierärzten über Schlachterverbände bis hin zu Verbraucherschützern erstreckten, lag es am Ministerium, aus den unterschiedlichen Meinungen und Standpunkten einen Gesetzesentwurf zu entwickeln und diesen dann auch schriftlich zu fixieren. Nachdem die Rahmendbedingungen in Paragraphen gegossen wurden, trat der Bundesminister vor die Presse, um den neuen Gesetzesentwurf vorzustellen. Im Anschluss hatten dann auch die Interessensvertreter noch einmal die Gelegenheit ein Statement als Reaktion auf den Gesetzesentwurf abzugeben. Auch wenn die Statements der Interessensvertreter am Rednerpult des Bundesministeriums nicht dem Normalfall entsprechen, fand der erste Teil des Planspiels ansonsten unter absolut realistischen Rahmenbedingungen statt und gab außerdem einen guten Einblick in den Entstehungsprozess von Gesetzen und den Widrigkeiten und Umständen unter denen diese ihren Weg  in die Parlamente und schlussendlich auch in die Gesetzesbücher finden.

Dass die Abwägung von Interessen und Rahmenbedingungen sowie die Präsentation eines Gesetzesentwurf allerdings nur der erste Schritt eines langen Abstimmungsprozesses ist, sollten die NaQM-Studierenden dann zwei Tage später bei der Fortführung des Planspiels im Bundesrat erfahren.

Nach einem freundlichen Empfang bekamen die Studierenden zunächst einen Einblick in die Räumlichkeiten des Bundesrats. Auf der Besuchertribüne sitzend wurden die Grundzüge, Arbeitsweisen, die Zusammensetzung und Abstimmungsroutinen des Bundesrats den Studierenden erläutert. Im Anschluss wurden erneut Kleingruppen gebildet. Diesmal bestanden die Gruppen allerdings nicht aus Interessenvertretern sondern aus Landesvertretern der Bundesländer, die sich zusammengefunden haben um den im BMEL entwickelten Gesetzesentwurf aus Ländersicht einzuordnen und zu bewerten. Eine zusätzliche Dimension ergab sich dann daraus, dass neben den Interessen des jeweiligen Bundeslandes auch Parteiinteressen zu beachten und zu bewerten waren um in die Entscheidungsfindung einzufließen.

Nachdem sich die Studierenden dann zunächst aus Länder- und Parteiinteressen eine eigene Meinung gebildet hatten, mussten sie sich natürlich zunächst einmal mit ihrem Koalitionspartner einigen, da im Bundesrat die Länder – trotz je nach Größe des Bundeslands unterschiedlicher Stimmanteile – mit einer Stimme sprechen. Im Anschluss daran ging es für die Bundesländer darum Mehrheiten für ihre Standpunkte zu erlangen und durch Beratung, Abstimmung und Kompromissfindung Anpassungen oder Ergänzungen des vorgeschlagenen Gesetzesentwurfs zu finden. Danach mussten die Kompromisse und Änderungsanträge natürlich auf ihre Mehrheitsfähigkeit hin überprüft werden. Nach – zum Teil leidenschaftlich vorgetragenen – Plädoyers der LandesverteterInnen kam es somit zur Abstimmung. Am Ende stand dann ein geringfügig abgeänderter Gesetzesentwurf, der um einen weiteren Paragraphen erweitert wurde und somit nach seiner Verabschiedung zur weiteren Diskussion an den Bundestag weitergeleitet werden konnte.

Neben den unerwartet spannenden Abläufen eines Gesetzgebungsverfahrens und den Einblicken sowohl in das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft als auch in den Bundesrat waren sich die NaQM-Studierenden im Anschluss einig darüber, dass auch das Probieren ein bereichernder Anteil des Studierens sein kann.